Schnelles Internet – Antrag vom 15.1.19

14. Januar 2019

Die FDP-Fraktion bittet, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der GVE am 5. Februar 2019 zu nehmen. Der Antrag soll auch im UEBA am 24. Januar vorberaten werden.

Antrag:

Schnelles Internet in Mühltal – Förderung Glasfaserausbau in Mühltal

Der Gemeindevorstand stellt sicher, dass

  1. in jedem Neubaugebiet der Anschluss mit Glasfaserkabel verpflichtend in den Bebauungsplan aufgenommen wird. Die Internetgeschwindigkeit muß mindestes 100 Mbit/s erreichen.
  2. bei jeder geeigneten Tiefbaumaßnahme im Straßenbau immer zugleich ein Glasfaserkabel verlegt wird oder zumindest ein dafür geeignetes Leer-Rohr verlegt wird.

Der Gemeindevorstand wird gebeten, für die Vertreter von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung eine Informationsveranstaltung anzubieten, in der Vertreter des Zweckverbandes „NGA-Netz“  über die Ergebnisse der Gigabitstudie und die in Mühltal vorgesehenen Ausbaumaßnahmen berichten. 

Begründung:

Die Stadt Darmstadt ist gerade zur Digitalstadt gekürt worden. Wesentlich für eine Digitalstadt ist die Schnelligkeit des Internets für Firmen und Privat-Haushalte.

Um die Chancen der Digitalisierung in diversen Lebensbereichen auch in ländlichen Regionen zu nutzen ist es unter anderem notwendig, lokale Netzwerke zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu etablieren. Wie dies funktionieren kann, wurde am 21. November im Rahmen des Forums  des Deutschen Städte- und Gemeindebundes diskutiert. Danach ist gerade auch für  ländliche Regionen das schnelle Internet ein Muß und eine echte Chance: Mit einem schnellen Internet kann so manche berufliche Tätigkeit von zu Hause aus erledigt werden, was u.a. zu einer Reduktion der Verkehrsbelastung führt.

Auch für die künftige Entwicklung von Mühltal ist es entscheidend, dass alle interessierten Firmen und Haushalte ein schnelles Internet mit 100 Mbit/s zur Verfügung gestellt bekommen können. Die heute in vielen Ortsteilen nur verfügbare Geschwindigkeit von 25 Mbit/s oder 50 Mbit/s reicht für die Zukunft nicht mehr aus.

Der Antrag dient dazu, bei allen Baumaßnahmen Glasfaserkabel verpflichtend vorzusehen und damit die Infrastruktur zu schaffen, die das schnelle Internet erst möglich macht.

In der beantragtenInformationsveranstaltung mit dem Zweckverband NGA-Netz soll der Zweckverbandseine Prioritäten darstellen und diese mit den Gemeindevertreteren von Mühltal abstimmen.

Frank Werthmann

Fraktionsvorsitzender